Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: März 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Juraiq GmbH (nachfolgend „Juraiq") und dem Kunden über die Nutzung der Juraiq-Plattform und zugehöriger Dienstleistungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Juraiq stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Juraiq stellt dem Kunden eine cloudbasierte, KI-gestützte Kanzleisoftware als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif. Juraiq ist berechtigt, die Plattform stetig weiterzuentwickeln und zu verbessern, sofern der vereinbarte Funktionsumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Juraiq kann Registrierungen ohne Angabe von Gründen ablehnen.
§ 4 Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Abrechnung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus, je nach vereinbartem Abrechnungszeitaum. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu begleichen.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Bei monatlicher Abrechnung kann der Vertrag jederzeit zum Ende des laufenden Monats gekündigt werden. Bei jährlicher Abrechnung beträgt die Kündigungsfrist 30 Tage zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 6 Datenschutz und Datensicherheit
Juraiq verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO. Alle Daten werden auf Servern in Deutschland gespeichert und verschlüsselt übertragen. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung sowie ggf. eine gesonderte Auftragsverarbeitungsvereinbarung.
§ 7 Haftung
Juraiq haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Übrigen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand bei angemessener Datensicherung durch den Kunden beschränkt.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München, sofern der Kunde Kaufmann ist. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.